Wie hat sich die extreme Rechte 2024 entwickelt? Und was haben demokratisch Engagierte dagegen unternommen? In seinem Jahresrückblick zieht der Bundesverband Mobile Beratung Bilanz und zeigt: Die Demokratie ist bedroht wie lange nicht mehr. BMB-Vertreter Dominik Schuhmacher ordnet dies wie folgt ein: „Für das Engagement gegen Rechtextremismus war 2024 ein turbulentes Jahr. Die Großproteste haben bei vielen Menschen die Hoffnung geweckt, dass sich endlich der Wind dreht, dass ihre Warnungen ernst genommen werden. Passiert ist leider das Gegenteil: Demokratische Politiker*innen haben sich einmal mehr einen Wettstreit geliefert um eine restriktive Migrations- und Asylpolitik. Das Denk-, Sag- und Machbare hat sich…
Im Forschungsprojekt „Integrative Demokratieforschung im Land Sachsen-Anhalt (IDLSA)“ ist ein neues Working Paper erschienen. Nikolas Dietze und Matthias Quent vom Institut für demokratische Kultur der Hochschule Magdeburg-Stendal haben zusammen mit Marvin Müller (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer) Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, die in zwei Kommunen in Sachsen-Anhalt durchgeführt wurde. In beiden Kommunen fanden 2023 Stichwahlen um das Amt des (Ober-)Bürgermeisters statt. In einer der beiden, stellt die AfD seitdem den Bürgermeister in der anderen, verlor die Partei und klagt gegen das Wahlergebnis. Die Forscher werten qualitative Leitfadeninterviews aus, die in den Kommunen mit verschiedenen Akteuren geführt wurden. Anhand der Daten…
Der langjährige Rechtsrockunternehmer Henry Behr wurde am 18. Oktober auf dem Friedhof in Gräfenhainichen beigesetzt. Er betrieb zuletzt den neonazistischen Heimdall-Versand, der von Wittenberg aus operierte. Zuvor war er Betreiber des Neonazi-Versandes Front-Records. Die Trauerstunde mit bis zu 100 Teilnehmern machte erneut die Verbindungen von Neonazimilieu und teils kriminellen Rockerstrukturen deutlich. Denn mit „Turonen“, „Underdogs MC“, „Freeway Riders“, „Brigade 8“ und „Rowdys Leipzig“ waren einige Mitglieder rechtslastiger Motorradclubs und Neonazis zugegen. Anwesend war etwa der Rechtsrock-Musiker Stefan Lahmer, Bassist der…
Am 22. November 2024 veranstaltet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die diesjährige Demokratiekonferenz im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. In Sachsen-Anhalt setzen sich zahlreiche Initiativen, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürger tagtäglich für ein demokratisches, vielfältiges und weltoffenes Miteinander ein. Dieses Engagement für eine lebendige Demokratie braucht Unterstützung und Vernetzung!
Dass der selbsternannte Souverän vom „Königreich Deutschland“, der bereits mehrfach verurteilte Peter Fitzek aus Wittenberg, am 29. Juli 2024 in einer Berufsverhandlung vor dem Landgericht Dessau-Roßlau steht, lässt sich nur schwer übersehen. So lugt aus einer Tasche die Gründungsurkunde des „Königreichs“ ebenso hervor, wie die vermeintliche Verfassung des Phantasiestaates. Die zahlreich erschienenen Anhänger von Fitzek tragen schwere Kisten voller Akten und warten vor dem Sitzungssaal 18 auf Einlass. Schnell wird ob des großen Medieninteresses und der mitgebrachten Anhängerschaft klar, dass der angedachte Saal viel zu klein ist. Kurzerhand leitet die Justizangestellte alle Interessierten in den Saal 28 um, der bietet…
Menschenfeindliche und (extrem) rechte Einstellungen waren nie nur ein Randphänomen, sondern sie durchziehen die Gesellschaft als Ganzes und sind tief in ihr verwurzelt. Ebenfalls lässt sich in den letzten Jahren beobachten, dass als gesellschaftlicher Konsens verstandene Errungenschaften wieder zur Disposition gestellt und die demokratischen, pluralistischen Grundwerte und die Gleichwertigkeit von Menschen angegriffen werden.
Die Wahlprognosen und -ergebnisse für eine rechtsnationalistische Partei geben Anlass zur Sorge. Wie stabil ist die Demokratie in Deutschland? Doch sind die Zustimmungswerte für die AfD ein Zeichen der Krise der Demokratie oder eventuell ihr Ausdruck?
Die Sonne brennt am 01. August 2024 auf dem Fußweg der zum Haupteingang des Dessauer Hauptbahnhofes führt. Zum Glück bietet die parkähnliche Anlage genügend Schatten. Dort haben sich insgesamt 40 Erinnerungsgäste eingefunden um Hans-Joachim Sbrezesny zu gedenken. Der damals 50-Jährige wurde vor genau 16 Jahren, am 01. August 2008, just an dieser Stelle von zwei Neonazis brutal ermordet. Es gibt offensichtliche Hinweise darauf, dass er einzig und allein aus dem Grund angegriffen und getötet wurde, weil er auf einer Parkbank…
Am 8 Juli 2024 trifft sich die „Montagsmahnwache Dessau“ zu ihrer 175. Demonstration. Grund genug sich die Entwicklung und aktuelle Ausrichtung der Demonstrierenden anzuschauen.
Am 1. August 2008 starb der derzeit 50 Jahre alte Hans-Joachim Sbrzesny im Park vor dem Dessauer Hauptbahnhof, weil zwei rechtsradikale Männer so lange mit einem Mülleimer auf ihn einschlugen, bis er schließlich seinen inneren Verletzungen erlag. Es gibt offensichtliche Hinweise darauf, dass er einzig und allein aus dem Grund angegriffen und getötet wurde, weil er auf einer Parkbank schlief und von den Tätern als obdachlos wahrgenommen wurde. Sbrzesny wurde somit Opfer eines Hassverbrechens und sollte deshalb auch offiziell als ein Opfer rechter Gewalt anerkannt werden.
